Kürzlich meinte ein amerikanischer Politiker „across Europe, free speech, I fear, is in retreat“. Nur noch vierzig Prozent der deutschen Bevölkerung sind der Auffassung, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei äußern kann. Jeder zweite Befragte stimmt der Aussage „Mir geht es auf die Nerven, dass einem immer mehr vorgeschrieben wird, was man sagen darf und wie man sich zu verhalten hat“, zu. Wie passt dieser Befund zu den Kommunikationsgrundrechten des Grundgesetzes? Nach Artikel 5 hat schließlich jeder „das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt“. Im Seminar werden wir im Rahmen von Referaten und Diskussionen erörtern, welche Gesprächsthemen in der Bevölkerung als kritisch angesehen werden und inwieweit das Recht darüber (mit-)entscheidet, was gesagt werden darf und was nicht. Dabei werden wir uns zum Vergleich auch die Rechtslage und -praxis in anderen Staaten ansehen.

Zusätzliche Informationen:

Das Seminar schließt an die Vorlesung zum Urheber-, Design- und Medienrecht an und setzt eine erfolgreiche Teilnahme an dieser Vorlesung in einem der vorhergehenden Semester voraus.